Rücktritt statt Auftritt?

Rücktritt statt Auftritt?

Markus Kötter ist zum Lenneper Bezirksbürgermeister gewählt worden. Das will er den Rücktrittsforderungen zum Trotz auch bleiben und künftig Lenneper Interessen im Remscheider Rathaus wieder stärker positionieren.

VON STEFANIE BONA

Mit ihrer Kritik an der Wahl von CDU-Mann Markus Kötter als neuer Bezirksbürgermeister Lenneps holt die SPD weit aus. Lennep habe eine stolze Tradition als Tuchmacher- und Hansestadt sowie als Heimatstadt von Wilhelm Conrad Röntgen. Nunmehr könne Lennep aber auf seine politische Kultur nicht mehr stolz sein, weil eben Kötter nur mit Hilfe von Linken und AfD hätte gewählt werden können.

Verzögerungstaktik
„Seit dem erstmaligen Einzug von rechtsextremen Kräften in den Rat der Stadt Remscheid 2009 gab es unter den demokratischen Fraktionen und Gruppen in der Stadt die Verabredung, dass Initiativen der AfD nicht unterstützt werden und darauf geachtet wird, dass deren Stimme zur Mehrheitsbildung nicht benötigt wird’“, konstatiert Jürgen Kucharczyk, Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung (BV) Lennep. Zum Hintergrund: Mit 6 zu 5 Stimmen hatte Kötter die Wahl gewonnen. Zwar war die Abstimmung in der letzten Sitzung der BV im Gemeindehaus Bergisch Born geheim, aber es wird allgemein gemutmaßt, dass Colin Cyrus (Linke) und Maik Bangert (fraktionslos, ehemals AfD) neben den vier Christdemokraten für Kötter votiert hatten. SPD und Grüne, so hatten sich die Fraktionssprecher in der BV Lennep zuvor öffentlich festgelegt, stimmten für Petra Kuhlendahl (Grüne). Bis zur Wahl wurden die BV-Mitglieder und die zahlreich anwesenden Gäste dann auf eine Geduldsprobe gestellt. Denn kurz zuvor hatte es auf der Borner Straße einen Unfall gegeben, was eine satte Verspätung unter anderem bei Colin Cyrus zur Folge hatte. Die CDU meldete einen längeren Beratungsbedarf an, was ihr die anderen Parteien als Verzögerungstaktik auslegten, damit Cyrus sich an der Wahl beteiligen konnte. Den Vertreter der Linken nimmt die SPD mit in die Verantwortung für das aus ihrer Sicht desaströse Abstimmungsergebnis. Colin Cyrus habe für Kötter votiert, obwohl von vorneherein klar gewesen sei, dass seine Wahl nur mit der Stimme des AfD-Vertreters möglich gewesen sei. Aus Sicht der SPD Lennep sollte Kötter sein Amt als Bezirksbürgermeister nun umgehend niederlegen, damit alle demokratischen Fraktionen in der Bezirksvertretung Lennep in der nächsten Sitzung einen politischen Neuanfang starten können.

Rücktrittsforderung zurückgewiesen
Dazu sieht Markus Kötter indes keinerlei Veranlassung, wie er gegenüber unserer Zeitung erklärte: „Ich bin überzeugt davon, dass die ausschlaggebende Stimme aus den Reihen einer größeren Fraktion in der BV Lennep gekommen ist. Diese Signale habe ich jedenfalls im Vorfeld erhalten“, sagt er und zielt damit auf die Sozialdemokraten ab. Wie alle Anwesenden hätten feststellen können, sei die Wahl geheim und ohne Beanstandung erfolgt. Durch welche Stimmen er letztlich gewählt worden sei, könne also niemand sagen. Und ja, Colin Cyrus sei an einer Bushaltestelle stehend von einem CDU-Mitglied mitgenommen worden. Allerdings sei dies „seines Wissens nach“ im Vorbeifahren geschehen. Tatsächlich habe seine Fraktion noch Beratungsbedarf gehabt, dies vor allem aufgrund der umfangreichen Tischvorlagen. „Und außerdem waren Vertreter der Verwaltung auch nicht pünktlich da, weil auch sie im Stau standen“, erinnert Kötter. „Ich persönlich bin wohl über jeden Zweifel erhaben, mit den Rechten gemeinsame Sache zu machen“, legt er nach. Dies habe er immer wieder eindeutig unter Beweis gestellt. Vielleicht treibe die SPD jetzt aber auch die Sorge um, dass es künftig wieder mehr Druck auf die Verwaltungsspitze geben werde. „Der Oberbürgermeister wird wieder mehr gefordert werden. Lennep wird seinen Standpunkt wieder deutlich formulieren“, kündigt er an. Colin Cyrus empfindet die ganze Empörung „eher als geheucheltes politisches Kalkül.“ Er selbst habe im Vorfeld keine Ahnung von der Wahlentscheidung des AfD-Vertreters gehabt und könne doch seine eigene Entscheidung nicht von dessen mutmaßlichem Abstimmungsverhalten abhängig machen. Wenn es der SPD wirklich um die Sache gegangen wäre, hätte man doch bestrebt sein müssen, parteiübergreifend einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bezirksbürgermeisters aufzustellen. Die Grünen indes wollen keinen Vergleich mit der Wahl von Rolf Haumann im Jahr 2020 zulassen. Haumann habe damals sieben Stimmen erhalten und sei nicht auf die der AfD angewiesen gewesen. Wie berichtet war Rolf Haumann (Grüne) vor der Sommerpause vom Amt des Bezirksbürgermeisters Lennep aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten. Dies hatte eine Neuwahl notwendig gemacht.

Bildquellen

  • Kötter, Markus_CDU4: CDU RS