Alles eine Frage der Details?

Das Anhörungsverfahren zur geplanten Außengastronomie der noch nicht eröffneten Tapas-Bar an der Gertenbachstraße war Thema in der Bezirksvertretung Lüttringhausen.

In den vergangenen Jahren haben in Lüttringhausen drei gastronomische Betriebe im Ortskern geschlossen. Eine Tendenz, die auch die Mitglieder der Bezirksvertretung (BV) mit Sorge betrachten. Umso mehr begrüßen sie das Vorhaben von Ali Topbas, in der ehemaligen Trattoria „Mamma Rita“ eine spanische Tapas-Bar zu eröffnen. Das allein ist kein Problem – aus baulicher Sicht. Doch die Idee einer zusätzlichen Außengastronomie hingegen schon.

Nicht nur Größe entscheidend
Für die Genehmigung hat der Gastronom mit Unterstützung von Heimatbund-Mitglied und Architekt Dirk Bosselmann einen Bauantrag eingereicht. Dieser wird in seiner jetzigen Form – rund 48 Plätze auf einer Fläche von rund 85 Quadratmetern – aber wohl nicht genehmigt werden. So lautet die erste Einschätzung des Bauamtes im Anhörungsverfahren. Die Einstufung des Vorhabens als „rücksichtslos“ stößt sowohl bei Topbas als auch den BV-Mitgliedern auf Unverständnis. „An den Haaren herbeigezogen“ nannte BV-Mitglied Jürgen Koball (parteilos) das Statement.
In der Einwohnerfragestunde der BV brachte der Gastronom sein Anliegen noch einmal vor: „Ich möchte als neuer Lüttringhauser meinen Anteil zur Belebung beitragen. Es soll so sein, dass es zum Ortskern passt und Teil der Altstadt ist.“ In unmittelbarer Nähe zu seinem Lokal befinden sich bereits andere gastronomische Betriebe mit einem Außenbereich, etwa die Alte Rentei an der Richthofenstraße oder die Dorfschänke an der Remscheider Straße.

Ob es eine Frage der Begrifflichkeit sei, fragte er nach. Im Antrag habe er das Wort Biergarten benutzt. Ausschweifende Partys oder gar ein Saufgelage sei damit aber nicht gemeint, betonte er. Vielmehr sei eine gemütliche und ruhige Atmosphäre für das Speisen vorgesehen. Daran liege es nicht, versicherte Jörg Schubert vom Bauamt. Entscheidend sei etwa die Größe eines Projekts. Die sei in diesem Fall „schon erheblich“. Im Rahmen des Anhörungsverfahrens werden Bauanträge auch auf deren Bestandsfähigkeit vor Gericht geprüft. Obwohl es viele positive Rückmeldungen zu Topbas‘ Idee gebe, so gebe es auch negative Meinungen. Deshalb müsse auch mit möglichen Klagen gerechnet werden. Aufgrund von rechtsgültigen Beschlüssen vom Oberverwaltungsgericht habe der Bauantrag von Topbas keinen Bestand, erläuterte er weiter. Dieses Urteil habe bereits für ein Projekt in Lennep gegriffen und würde auch in diesem Fall wieder zu Rate gezogen werden.

Die Bezeichnung „rücksichtslos“ sei eine juristische. Sie stamme aus jenem Urteil und sei nicht persönlich auf den Antragsteller gemünzt, so Schubert weiter. Das Bauamt warte aktuell auf eine weitere Stellungnahme Topbas mit einer Korrektur zu den genannten Punkten. Noch sei der Bauantrag auch nicht abgelehnt, betonte er. „Ich kann ihm aber nicht sagen, wie er seinen Antrag zu gestalten hat, damit er genehmigungsfähig ist“, erwiderte Schubert auf Nachfrage von Bezirksbürgermeister Andreas Stuhlmüller (CDU). Das sei Aufgabe des beratenden Architekten. „Dieser sollte wissen, was zu tun ist“, ergänzte Schubert.

Knifflig ist zudem die Einstufung der Gertenbachstaße. Hierfür gebe es keinen Bebauungsplan, der Flächennutzungsplan finde hier keine Anwendung, erklärt Stadtplanerin Christina Kutschaty auf Nachfrage.Demnach wird die Straße nach §34 Baugesetzbuch bewertet und aufgrund der vorhandenen Situation als Wohngebiet mit Schutzstatus eingestuft, in dem etwa Läden sowie Schank- und Speisewirtschaften zur Deckung der Grundversorgung öffnen dürfen. Nicht nur die Größe, sondern auch die Verträglichkeit in Relation zu den Nachbarn sei entscheidend.