Hop oder top – das Oberverwaltungsgericht Münster beschäftigt sich mit einer Klage gegen den DOC-Bebauungsplan.
VON STEFANIE BONA
Am nächsten Mittwoch, 28. Oktober, ist der Tag der Entscheidung. Dann berät das Oberverwaltungsgericht in Münster über die anhängige Klage eines Privatmannes gegen den DOC-Bebauungsplan. Dabei wird es ausschließlich um juristische Fragen gehen, nämlich darum, ob der Bebauungsplan zum Lenneper Großprojekt ohne Mängel aufgestellt wurde. Davon geht die Stadt aus, wie Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz und Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke gerade in einem Pressegespräch betonten. Sollte das Gericht die Klage abweisen, könnten „so schnell es geht“ die Bagger rollen, kündigte Henning Balzer, Projektmanager des DOC-Investors McArthurGlen, an, der per Videochat zur Pressekonferenz im Remscheider Rathaus zugeschaltet wurde. Sollte der zuständige Senat am OVG Münster trotz anderslautender Erwartungen Einwände gegen die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes haben, müsste nachgebessert werden. Dies würde – genau wie eine mögliche Revision des Klägers – das Projekt nicht verhindern, aber verzögern, räumte Balzer ein. Anhängig sind weiterhin zwei Klagen – einmal gegen die Baugenehmigung und einmal gegen die Einziehung der Wupperstraße. Beides würde am OVG Düsseldorf verhandelt, das wiederum die Klagen zurückgestellt hat, bis die Entscheidung aus Münster vorliegt. Insofern sei das in Münster verhandelte Verfahren das entscheidende und signalgebende, urteilte OB Mast-Weisz.
Einzige Neuentwicklung in der Region
Die intensiven Gespräche zwischen Stadt, Investor und dem Kläger hatten nicht dazu geführt, dass dieser seine Klage zurückzieht. Auch die drei Millionen Euro, die der Investor binnen zehn Jahren in einen Nachhaltigkeitsfonds bereit war zu zahlen, hatten ihn nicht überzeugt. Mit diesem Fonds hätten wichtige Projekte in ganz Remscheid, etwa zur Beförderung der Mobilitätswende angestoßen und umgesetzt werden können. „Es ist bedauerlich, dass unser Angebot nicht zum Erfolg geführt hat. Vor allem, da es sich um freiwillige Leistungen gehandelt hätte, die der gesamten Stadt zugute gekommen wären“, sagte Henning Balzer. Vom Projekt selbst sei der Investor nach wie vor überzeugt – trotz boomenden Internethandels, bekannte er auf Nachfrage des LA/Lennep im Blick. Zumal alle Vorhaben, die andere Unternehmen hinsichtlich Ansiedlung von Outlet Centern im Umfeld von Remscheid verfolgt hätten, gescheitert seien. „An diesem Standort wird das DOC Remscheid die einzige Neuentwicklung in der Region sein. Darüber sind wir sehr froh.“
Grafik: McArthurGlen/Pickard/Chilton