DOC Remscheid ist Geschichte

Gestrichen: Die Stadt Remscheid und der Investor ziehen sich aus dem Projekt zurück.

(red) „Das Urteil beim Bundesverwaltungsgericht zum DOC ist das Ende einer großen Chance“, fasst Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz die jüngsten Entwicklungen rund um das Projekt Designer Outlet Center zusammen.
Gestern berieten Vertreter von DOC-Investor McArthurGlen und der Stadt, welche Konsequenzen aus dem Gerichtsurteil in letzter Instanz zu ziehen sind. Wie berichtet, hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig im Januar den Bebauungsplan für das DOC für unwirksam erklärt. Stadt und Investor stimmen nun darin überein, dass der Aufwand, die Kosten und die Risiken, um die Planungen erneut anzuschieben, unverhältnismäßig hoch seien. Um diese Voraussetzungen zu erfüllen, müssten erneut mehrere Millionen Euro in Planungs-, Gutachten und juristische Beratung investiert werden. Ein neues Bebauungsplan-Verfahren – einschließlich der erwartbaren Klagen – würde sich aus heutiger Sicht über mindestens fünf bis sieben Jahre hinziehen.

Seitenhieb an Kläger und Gerichte

Weder McArthurGlen noch die Stadt sähen sich in der Lage, dies zeitlich, finanziell und strategisch zu leisten, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt von heute morgen. Dies habe zur Folge, dass beide Seiten das Projekt zum DOC einvernehmlich nicht weiterverfolgen werden. Man sehe sich vielmehr gezwungen, ohne gegenseitige Vorwürfe auseinanderzugehen. Einen Seitenhieb richten Stadt und Investor indes an die Kläger und die Gerichtsbarkeit: „Ein für beide Seiten wichtiges und zukunftsweisendes Vorhaben ist an dem Widerstand einiger weniger Kläger und an einem nur schwer nachvollziehbaren Urteil gescheitert.“ Das Urteil auf Basis formaljuristischer Gründe sei für viele Menschen in der Stadt nicht nachvollziehbar. Für McArthurGlen, die bereits 16 Millionen Euro investiert haben und nun abschreiben müssen, ist das Urteil auch ein Warnruf für den Wirtschaftsstandort Deutschland. „Wie soll ein Investor noch verlässlich planen können, wenn trotz aller politischer Zustimmung eine solche Investition nicht aus sachlichen, sondern ausschließlich formalen Gründen scheitert“, stellt Projektentwickler Henning Balzer fest. Seinen Dank richtet OB Mast-Weisz an den Investor für dessen Geduld in einem zehnjährigen Planverfahren, genauso aber an die Politik und die Mitarbeitenden in der Verwaltung für ihr Engagement pro DOC.

Nach Rückblick kommt Ausblick

Nach diesem ausführlichen Blick in die Vergangenheit endet der OB mit einem Ausblick: „Wir werden jetzt zeitnah Überlegungen zur weiteren Planung in Lennep mit Rat und Bezirksvertretung beraten und die Bürgerschaft in geeigneter Weise frühzeitig einbeziehen.“ Angesichts vieler Maßnahmen, die sich in den letzten Jahren auf ein mögliches DOC ausgerichtet haben, dürfte dies ein langer Prozess werden. So müssen für den ehemaligen Schulstandort Katholische Grundschule Am Stadion, für das Röntgen-Stadion, möglicherweise den Jahnplatz und die Sportanlage am Hackenberg neue Ideen auf den Tisch. Nicht zu vergessen die alte Feuerwache, die in das DOC integriert werden sollte.