Ungewisse Vorbereitung

Noch fehlen für die Kommunalwahl Vorgaben der Landesregierung.
Die Vorbereitungen im Wahlamt sind dennoch im vollen Gange.

Der Gang zur Wahlurne gehört zu den Grundbausteinen der Demokratie. Doch in diesem Jahr, wenn alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger bei der Kommunalwahl zur Abgabe ihrer Stimme aufgefordert sind, könnte der Ablauf aufgrund der Corona-Pandemie anders aussehen als gewohnt.

Wahlhelfer gesucht
Noch ist unklar, wie Wahlkampf und Stimmenabgabe aussehen werden. Nach derzeitigen Stand sollen am 13. September ein neuer Remscheider Oberbürgermeister oder eine neue Oberbürgermeisterin, 52 Ratsmitglieder sowie die Mitglieder der vier Bezirksvertretungen (BV) gewählt werden. Die ersten Parteien haben bereits ihren OB-Kandidaten aufgestellt: Für die CDU wird wahrscheinlich Alexa Bell antreten. Die SPD hatte bereits im vergangenen Jahr die erneute Aufstellung vom amtierenden OB, Burkhard Mast-Weisz, bestätigt. Grüne und FDP stellen ebenfalls Mast-Weisz als ihren Kandidaten für das höchste Amt der Stadt auf.

Bezüglich der Kandidaten für Rat, BV sowie Integrationsrat und Seniorenbeirat hingegen ist noch nichts entschieden. Sie sollen in den nächsten Wochen aufgestellt werden. Bis zum 16. Juli können Wahlvorschläge eingereicht werden.

Im Wahlamt sind derweil die Vorbereitungen im vollen Gange, erklärt Wahlkoordinator Bernd Hoffmann. Bis zu 20 Mitarbeiter sind daran beteiligt. „Wir planen bisher so wie immer. Denn noch gibt es von der Landesregierung keine andere Order“, ergänzt er.
Viele wichtige Dinge für die Wahl werden jetzt im Mai angestoßen. Dazu zählen die Ausschreibungen über die Vergabe des Versands der Wahlbenachrichtigungen, über den Druck der Stimmzettel, den Druck von Briefumschlägen und weiteren Unterlagen für die Briefwahl, die Einstellung von Hilfskräften für die Briefwahl und die Gewinnung von Wahlhelferinnen und Wahlhelfern sowie die Bereitstellung der Wahlräume.

In insgesamt 54 Wahllokalen können die Kreuzchen gesetzt werden – ein Großteil davon ist in Schulgebäuden untergebracht. Allerding geht Hoffmann davon aus, dass die Lokale in Altenheimen und Krankenhäusern zum Schutz der Bewohner und Patienten in diesem Jahr nicht aufgebaut werden können. Dafür müssten dann Alternativen gesucht werden. Doch noch fehlen die Vorgaben der Landesregierung aus Düsseldorf.

„Das ist schon eine ganz besondere Herausforderung“, gibt Hoffmann zu. Seit Mitte der 90er-Jahre ist er im Wahlamt der Stadt tätig, hat schon viele verschiedene Wahlumstände erlebt – etwa die Brexit-Frage bei der vergangenen Europawahl oder die vorgezogene Landtagswahl. Doch so Umstände wie in diesem Jahr habe es bisher noch nicht gegeben.
„Wir tun alles, um Hygiene- und Sicherheitsstandards für die Wählenden und Helfer zu gewährleisten“, betont er. Für die rund 450 benötigten Wahlhelfer kann das Wahlamt auf einen Pool von treuen Helfern zurückgreifen. Das füllt rund die Hälfte der Stellen des Zweischichtensystems. Die Freiwilligen werden jetzt in den kommenden Wochen angeschrieben. Der Rest müsse mit neuen Interessenten aufgefüllt werden. Das wird jedes Jahr immer schwieriger. Vielleicht in diesem Jahr noch schwieriger wegen Corona? Hoffmann hofft nicht.

Jedes Jahr beliebter wird zudem die Briefwahl – bei der Europawahl nahmen das zum Beispiel 15.000 Wahlberechtigte in Anspruch. Musste man sich früher noch erklären, um die Ausnahme nutzen zu dürfen, können die Briefwahlunterlagen heute ohne Umstände online beantragt werden. Eine komplette Wahl nur per Brief, wie sie einige Politiker für die diesjährige Kommunalwahl fordern, kann sich Bernd Hoffmann schon aus demokratischer Sicht nicht vorstellen. Bis zum letzten Tag werde schließlich auch Wahlkampf betrieben – in diesem Jahr sicherlich überwiegend über Social Media, wie bereits einige Remscheider Lokalpolitiker vermuten.

Sollte die Landesregierung allerdings doch eine komplette Briefwahl anordnen, müssten 87.000 Stimmzettel verschickt werden. Dazu kämen noch 25.000 weitere für den Integrationsrat hinzu. Ein logistischer Mehraufwand. Bis August muss das aktuelle Wählerverzeichnis stehen. Dann gehen auch die Wahlbenachrichtigungen an die Wählenden raus.

Gut zu wissen
Voraussetzung für Wahlhelfende: mindestens 16 Jahre alt und in Remscheid wahlberechtigt.
„Erfrischungsgeld“: Beisitzer erhalten 40 Euro, Schriftführer 50 Euro und Wahlvorsteher 60 Euro. Kontakt Wahlamt: Telefon 16 28 79, E-Mail wahlen@remscheid.de