Haushaltsprüfung: Stadt auf einem guten Weg
Ein Prüfteam der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) schaute sich unter anderem die Themenbereiche Finanzen, Zahlungsabwicklung, Hilfe zur Erziehung und zur Pflege, Friedhofswesen, Verkehrsflächen sowie Bauaufsicht einmal genauer an.
Obwohl Remscheid seit 2016 Jahresüberschüsse erwirtschaftet, bleibt sie eine überschuldete Stadt. Trotzdem bescheinigte das sechsköpfige Prüfteam der gpaNRW der Stadtverwaltung nun eine positive Marschrichtung. Die Sparbemühungen allerdings bleiben hoch.
Zahlungsabwicklung: Mit „geringem personellen Einsatz“ erledige die Stadt Remscheid ihre Aufgaben „sach- und zeitgerecht“, steht in dem Abschlussbericht. Prozessabläufe konnten optimiert werden. Vor allem bei der Vollstreckung konnte die gpaNRW eine hohe Erfolgsquote feststellen.
Hilfen zur Erziehung: Ein niedriger Anteil ambulanter Hilfen und eine hohe Falldichte im Bereich der Heimerziehung wirke sich negativ auf die Haushaltsbelastung aus. Empfohlen wird „eine noch intensivere Akquise von Pflegefamilien und der Aufbau eines Rückkehrmanagements.“
Hilfe zur Pflege: Die Haushaltsbelastung ist hier im Vergleich zu den anderen 22 kreisfreien Städten NRWs erfreulicherweise unterdurchschnittlich. Wenige Pflegebedürftige beziehen die Hilfe, und 30 Prozent der Bezieher werden in der eigenen häuslichen Umgebung versorgt.
Friedhofswesen: Weil die Stadt frühzeitig auf die geänderte Bestattungskultur reagierte und seit 2004 einen eigenen Begräbniswald betreibt, werde sie der Nachfrage nach pflegefreien Grabstellen gerecht.
Verkehrsflächen: „Remscheid sollte verstärkt nachhaltige Instandsetzungen durchführen. Hierfür sollten kosten- und flächenbezogene Ziele festgelegt und der Ressourcenbedarf definiert werden“, rät gpa-Prüferin Lena Steinkamp.
Bauaufsicht: Die personell angespannten Situation führe dazu, dass die Bediensteten in der Bauordnungsverwaltung im Städtevergleich die meisten Baugenehmigungen bearbeiten. Im Zuge der Digitalisierung sollten sich die Prozessabläufe aber verbessern.
Insgesamt stellten die Prüfer der Stadt ein positives Zeugnis aus: „Die eigenen Anstrengungen der Stadt Remscheid zur Sanierung der kommunalen Finanzen lassen sich im städtischen Haushalt erkennen und waren in allen Prüffeldern feststellbar. Dies zeigt, dass Remscheid auf einem guten Weg ist. Wir bestärken Politik und Verwaltung darin, diesen Weg konsequent fortzusetzen, um dadurch weiteren kommunalpolitischen Handlungsspielraum zurückzugewinnen“, betont Simone Kaspar, die Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW.